Musik und Videos aus dem Internet

Der Download von Musikstücken und Filmen erfreut sich großer Beliebtheit. Inwiefern dies legal ist, ist für die meisten User jedoch unklar.

 

Das Recht auf Privatkopie

 

Praktisch alle Musikstücke und Filme sind urheberrechtlich geschützte Werke. Der Urheber eines Werkes hat das Recht über dessen Verwertung zu bestimmen. Er kann es unter anderem vervielfältigen oder der Öffentlichkeit im Internet zur Verfügung zu stellen. Der Besitzer derartiger Verwertungsrechte kann alleine über die Nutzung entscheiden. Er kann alle anderen davon ausschließen oder (meist gegen Bezahlung) alle oder bestimmte Nutzungsarten gestatten. In vielen Fällen liegen diese Rechte gar nicht mehr beim Urheber, sondern dieser hat sie z.B. an einen Musikverlag verkauft oder einer Verwertungsgesellschaft übertragen.

 

Manche Nutzungen kann der Urheber allerdings nicht verbieten. Das wichtigste Beispiel dafür ist die Privatkopie – das sogenannte Recht der "Vervielfältigung zum privaten Gebrauch". Es ermöglicht einer natürlichen Person (gemeint ist damit ein Mensch, nicht Gesellschaften oder Vereine), das Werk ohne Einwilligung des Rechteinhabers zu kopieren, aber ausschließlich zum privaten Gebrauch und nicht für kommerzielle Zwecke.

 

Die berufliche Nutzung der Kopie ist nicht erlaubt. Man kann sich nicht auf eine Privatkopie berufen, wenn diese Kopie dazu dienen soll, das Werk der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 

Der Kopierschutz steht dazu im Widerspruch

 

Das Urheberrechtsgesetz verbietet die Umgehung von technisch wirksamen Kopierschutzmaßnahmen. Dies steht im Widerspruch zum Recht auf Privatkopie, da die Rechteinhaber ihre Datenträger oftmals mit einem Kopierschutz versehen. Um von einer derart geschützten DVD oder CD eine Privatkopie zu erstellen (z.B. um sich den Film von der Festplatte aus anzusehen oder um nicht die Original-CD im Autoradio verwenden zu müssen), muss man den Kopierschutz umgehen.

 

Nach derzeitiger Rechtslage ist dies verboten. Programme zur Umgehung eines Kopierschutzes dürfen hierzulande nicht vertrieben werden.

 

Nutzung von Internettauschbörsen

 

Genau genommen ist der Begriff "Internettauschbörsen" irreführend. Tatsächlich wird dort nichts getauscht, denn bei einem echten Tausch gibt jemand etwas an den anderen und hat es dann selbst nicht mehr. Internettauschbörsen sind vielmehr Plattformen, über die Dateien öffentlich im Internet zum Download angeboten und bezogen werden.

 

Das bedeutet: Wer eine Datei aus einer Tauschbörse herunterlädt, nimmt eine Vervielfältigung vor. Derjenige, der Dateien zum Download anbietet, indem er seine Dateiordner für andere Teilnehmer freigibt und den Upload aktiviert, stellt die Dateien öffentlich zur Verfügung.

 

Die Nutzung von solchen Tauschbörsen ist nicht prinzipiell verboten. Wenn man Inhalte "tauscht", die rechtlich nicht (mehr) geschützt sind, oder wenn man die Einwilligung des Rechteinhabers hat, ist das legal.

 

Eine Vielzahl der Dateien, die über Tauschbörsen heruntergeladen werden, beinhalten jedoch urheberrechtlich geschützte Werke. Wer derartige Werke anderen über Tauschbörsen anbietet, begeht eine Urheberrechtsverletzung, außer der Rechteinhaber hätte ihm das Recht der Zurverfügungstellung über Internet eingeräumt (was in der Praxis wohl kaum der Fall ist).

 

Achten Sie bei Tauschprogrammen auf die Einstellung

 

Achtung: Viele Tauschbörsenprogramme sind so eingestellt, dass man seine Dateien automatisch anderen zur Verfügung stellt. Bei einigen Tauschbörsen stellt man zumindest Teile jener Datei zur Verfügung, die man gerade selbst herunterlädt. Auch BitTorrent (das ist ein Filesharing-Protokoll für die Verteilung von Dateien zwischen den einzelnen Usern) funktioniert so, dass man alles, was man herunterlädt, auch wieder anbietet.

 

Wenn man im Tauschbörsenprogramm den Upload deaktivieren kann oder ein modifiziertes Programm verwendet, das Dateien ausschließlich von anderen Benutzern herunterlädt und selbst keine Dateien anbietet, verstößt man nicht gegen das Recht der Zurverfügungstellung.

 

Juristischer Graubereich

 

Man bewegt sich in diesem Fall allerdings in einem bis heute gerichtlich nicht geklärten Graubereich: Nach Ansicht mehrerer Juristen ist der Download urheberrechtlich geschützten Materials aus der Internettauschbörse ein Verstoß gegen das Vervielfältigungsrecht.

 

Diese Rechtsansicht ist umstritten. Andere Juristen sind der Meinung, dass sich derjenige, der ausschließlich herunterlädt, auf das Recht der Privatkopie berufen kann (sofern er die heruntergeladenen Dateien ausschließlich privat nutzt und nicht wieder anderen anbietet).

 

Der Streitpunkt ist, ob es eine legale Privatkopie überhaupt geben kann, wenn dazu eine rechtswidrig hergestellte Vorlage verwendet wird. Denn der Download aus einer Tauschbörse erfolgt in aller Regel von Teilnehmern, die diese Datei entweder selbst von anderen heruntergeladen oder unter Umgehung eines Kopierschutzes zum Zweck des "Tausches" auf ihre Festplatte kopiert haben (und das ohne Einwilligung des Rechteinhabers).

 

Deutschland

 

Das deutsche Urheberrechtsgesetz regelt eindeutig, dass eine Privatkopie nur dann vorliegen kann, "soweit nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird". Wenn jene Datei, die man herunterlädt, durch eine Urheberrechtsverletzung hergestellt oder angeboten wurde, dann kann sich nach der Rechtslage unseres Nachbarn auch derjenige, der "nur" herunterlädt, nicht auf das Recht auf eine Privatkopie berufen.

 

Österreich

 

Der österreichische Gesetzgeber hat auf eine derart klare Regel verzichtet. Mehrere Juristen vertreten die Meinung, dass auch hierzulande ein ähnlicher Grundsatz gelte: Eine Privatkopie könne es dann nicht geben, wenn die Vorlage der Kopie schon selbst rechtswidrig erstellt worden ist. Denn die Privatkopie würde auf diese Weise die Rechtswidrigkeit der Quelle heilen, der kostenlose Download aus dem Internet die Verwertung über autorisierte Vertriebskanäle beeinträchtigen.

 

Dem österreichischen Gesetzestext nach gibt es die Voraussetzung eines rechtmäßig hergestellten Originals allerdings nicht.

 

Der lizenzlose Download von geschützten Musik- und Filmdateien ist sicherlich nicht in Ordnung, allerdings hat ihn kein einziges Gericht bis heute als illegal beurteilt.

 

Das Anbieten von Files ist illegal

 

Die Gerichte haben sich bisher nur mit dem Anbieten (Upload) in Tauschbörsen beschäftigt – da ist die Rechtslage eindeutig: das Anbieten ist illegal. Wer seine Dateien auch anderen anbietet, kann sich keinesfalls auf das Recht auf eine Privatkopie berufen, da diese Kopie ja nicht dazu dienen darf, das Werk der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

 

Bei Verschulden droht sogar Schadenersatz

 

Der Rechteinhaber kann von einem Tauschbörsennutzer, der gegen seine Verwertungsrechte verstößt, unter anderem die Unterlassung (des Uploads dieser Datei), Beseitigung der Rechtsverletzung (die dauerhafte Entfernung der widerrechtlich erlangten Dateien) und die Zahlung eines angemessenen Entgelts fordern. Angemessen ist jener Betrag, den vernünftige Vertragsparteien dafür vereinbart hätten, dass der Rechteinhaber seine Einwilligung zum Anbieten der Dateien in der Tauschbörse erteilt.

 

Diese Ansprüche hat der Rechteinhaber unabhängig davon, ob den Tauschbörsennutzer ein Verschulden trifft oder nicht. Es ist rechtlich gesehen nutzlos, auf seine Unkenntnis oder technische Unerfahrenheit zu verweisen.

 

Falls der Rechteinhaber dem Verkäufer ein Verschulden nachweisen kann (dass dieser Tauschbörsen in Kenntnis der Rechtslage, ja vielleicht sogar absichtlich benützt oder dass dieser zumindest unaufmerksam gewesen ist, weil er aufgrund der Medienkampagnen wissen müsste, dass der Upload in Tauschbörsen illegal ist), kann er sogar noch Schadenersatz verlangen.

 

Der Schadenersatz umfasst auch jenen Betrag, der dem Rechteinhaber an Gewinn entgangen ist (diesen Betrag müsste der Rechteinhaber nachweisen).

 

Das Urheberrecht erlaubt dem Verletzten jedoch auch, den Betrag des doppelten angemessenen Entgelts als pauschalierten Schadenersatz zu verlangen, ohne dass der Rechteinhaber irgendeinen konkreten Schaden nachweisen muss.

 

Kann mir ein Strafverfahren drohen?

 

Eine Vervielfältigung, die zwar unrechtmäßig, aber nur zum eigenen oder privaten Gebrauch erfolgt ist, hat nur zivilrechtliche Folgen.

 

Eine Verletzung des Rechts der Zurverfügungstellung steht hingegen auch unter gerichtlicher Strafe. Wer also Dateien in einer Tauschbörse oder über BitTorrent auch zum Upload anbietet, riskiert ein Strafverfahren. Eine solche Urheberrechtsverletzung ist ein sogenanntes Privatanklagedelikt. Das bedeutet, nicht der Staatsanwalt, sondern der Rechteinhaber fordert die Bestrafung des Täters bei Gericht.

 

Ist der Download aus Internettauschbörsen also nun legal oder illegal? Der Upload ist definitiv illegal. Wer auf Nummer sicher gehen will, sollte davon ausgehen, dass auch das reine Herunterladen einen Urheberrechtsverstoß darstellt.