Coronavirus und Reiserecht

Dieser Artikel gliedert sich in 3 Bereiche. Der erste Teil deckt Probleme und Rechte in Bezug auf Coronavirus mit Pauschalreisen ab. Der zweite Teil betrifft Einzelbuchungen. Der dritte Teil ist für Reisende, die bereits unterwegs sind. Der letzte Teil geht auf spezielle Fragen wie Quarantäne und Versicherung ein.
 

Bei bevorstehenden Reisen müssen Sie sich im Klaren sein, ob Sie eine Pauschalreise oder Individualreise gebucht haben. Das ist sehr wichtig, um auf den passenden Rat bezüglich Stornokosten, oder auf den vom Gesetz geregelten Rücktritt vom Reisevertrag zurückgreifen zu können.

 

 

Ich habe eine Pauschalreise gebucht und bin noch nicht unterwegs

 

Es handelt sich dann um eine Pauschalreise, wenn mindestens zwei Leistungen wie etwa Hotel, Flug, Mietwagen, Ausflüge oder Veranstaltungskarten u.ä. von Ihrem Reiseveranstalter zur Verfügung gestellt wurden. Dieser haftet für die Durchführung des verkauften Gesamtpaketes und hat eine Komplettrechnung ausgestellt. (Siehe unsere FAQ zu Pauschalreisen)

 

Wann habe ich gebucht?

 

Ansprüche gegenüber Ihrem Reiseveranstalter haben Sie nur, wenn Sie vor Bekanntwerden der Unzumutbarkeit der Reise aufgrund der starken Verbreitung des Coronavirus am Zielort gebucht haben. Sie müssen von der Unzumutbarkeit der Reise überrascht worden sein, also bevor in den Medien von der riskanten Lage vor Ort berichtet wurde.

  • Aus wirtschaftlichem Druck lockern Reiseveranstalter bei Ihren Angeboten von Pauschalreisen kurzfristig die Stornobedingungen und manche räumen sogar gratis Rücktritt bei Neubuchungen ein. Unter diesem Link sehen Sie, welche in Österreich aktiven Firmen solche Zugeständnisse machen.
     

Wann soll die Reise stattfinden?
 

Ist der Reisezeitraum früher oder später als in einer Woche?
 

Sie haben keinen gesicherten gesetzlichen Anspruch auf einen kostenfreien Rücktritt, wenn Sie später als in etwa einer Woche reisen, obwohl die Lage am Zielort momentan dramatisch erscheinen mag. Die Lage könnte sich bis dahin bessern und die Unzumutbarkeit der Reise und somit eine kostenfreie Rücktrittsmöglichkeit wären dann nicht mehr gegeben.
 

Sie können nun entscheiden, ob…

  • … Sie darauf warten möchten, dass die zeitliche Nähe erfüllt ist. Sie beobachten, wie sich die Lage am Urlaubsort entwickelt und erklären etwa eine Woche vor Beginn den Rücktritt. Bitte beachten Sie, dass die weiter unten im Text gelisteten Anspruchsberechtigungen (örtliche Nähe zur Gefahr) vorliegen sollten!
    • Bedenken Sie beim Zuwarten, dass sich die Lage vor Ort stark bessern könnte, und der Anspruch auf Rücktritt wegen Unzumutbarkeit nicht mehr erfüllt wäre. Wenn man dann trotzdem nicht mehr fahren möchte, kommen bei kurzfristigem Nichtantritt der Reise hohe Stornokosten zum Tragen.
    • Wenn eine Reisewarnung des Außenministeriums vorliegt, wie beim Beispiel Italien, ihre Reise aber nicht in den nächsten 7 Tagen beginnen soll, versuchen Sie herauszufinden, für wie lange die Reisewarnung gültig bleiben soll. Wenn feststeht, dass die Reisewarnung für länger gültig bleiben wird und Ihre Reise in diese Zeitspanne fällt, dann können Sie auch früher kostenlos den Rücktritt erklären, obwohl der Reiseantritt nicht zeitnah ist.
  • … oder zur Sicherheit schon jetzt auf ihre eigenen Kosten stornieren. Je früher man storniert, desto günstiger kann man aus dem Pauschalreisevertrag aussteigen. 
    • Stornokosten steigen stufenmäßig an und sind in Ihrem Reisevertrag geregelt. Die Intervalle der stufenweisen Erhöhung werden gegen Reisebeginn hin immer kürzer. Die Höhe von Stornokosten ist nicht konkret gesetzlich geregelt. Wenige Tage vor Reisebeginn sind es meist 90 % des vollen Reisepreises.

Sie reisen zeitnah binnen etwa einer Woche. Versuchen Sie im Internet herauszufinden, wie stark das Gebiet betroffen ist und lesen Sie den folgenden Abschnitt.
 

 

Wohin genau geht die Reise?

 

Ganz wichtig für den Anspruch auf den kostenlosen Rücktritt vom Pauschalreisevertag ist die Frage, wie stark der Zielort der Reise vom Coronavirus betroffen ist.

 

Nach dem Gesetz [§10(2) Pauschalreisegesetz] kann man von einer Pauschalreise kostenlos zurücktreten, wenn kurz vor der Abreise am Reiseort oder in der unmittelbaren Nähe „unvermeidbare und außergewöhnliche Umstände auftreten“, welche die Reise wesentlich beeinträchtigen.

  • Dies kann passieren, wenn zum Beispiel örtliche Behörden ein Einreiseverbot verhängen oder Flughäfen sperren,  oder wenn im Reisepaket gebuchte Dienstleistungen, wie Veranstaltungen oder Besuche von Sehenswürdigkeiten, einfach nicht mehr erbracht werden können.
  • Der andere Fall ist, dass es eine Reisewarnung des österreichischen Außenministeriums für das betroffene Gebiet gibt.
    • Bei den Reisewarnungen sollte man kontrollieren, ob es sich um „bloße“ Sicherheitswarnungen (Stufe 4), partielle Reisewarnungen für einzelne Orte (Stufe 5) oder Reisewarnungen für ganze Länder oder Gebiete (Stufe 6) handelt. In der Regel akzeptieren Pauschalreiseanbieter den Rücktritt ab Stufe 5 problemlos, bei Stufe 4 hängt das vom Einzelfall ab.
    • Reiseveranstalter stellen Kunden die Reisewarnung oft vereinfacht als zwingende Voraussetzung eines kostenfreien Rücktritts dar. Das stimmt so nicht! Laut Urteil des Obersten Gerichtshofs ist eine Reisewarnung des Außenministeriums nicht zwingend notwendig.

Laut der bisherigen Rechtsprechung gilt: Wenn im gegebenen Einzelfall der Antritt der Reise aufgrund seriöser Medienberichte die Lage vor Ort einem für einen durchschnittlichen Reisenden unzumutbar erscheint, reicht das aus.

Dabei müssen Reisende darauf achten, über welche Gegend genau berichtet wird. Beschreiben diese Medienberichte die Gefahr am Zielort und deckt sich dieser wirklich mit Ihrem Reiseziel oder geht Ihre Reise nur ins gleiche Land, aber weit entfernt vom betroffenen Gebiet? 

  • Sammeln Sie Medienberichte über Gefahren und Einschränkungen durch den Coronavirus an Ihrem Zielort der Reise!
  • Überlegen Sie sich persönliche Gründe, warum Sie die Reise nicht machen können. Das könnte zum Beispiel eine Zugehörigkeit zur Risikogruppe sein (hohes Alter, Vorerkrankungen, Reise mit Kleinkindern), berufliche Gründe oder das erhöhte Risiko  auf einer Kreuzfahrt mit Passagieren aus Risikoländern auf engem Raum verbringen zu müssen.
  • Weisen Sie Ihren Reiseveranstalter darauf hin, dass Konkurrenzunternehmen oft kostenlose Umbuchungen für einen bestimmten Zeitraum akzeptieren. Eine Liste von Firmen, die wegen des Coronavirus ihre Buchungsbestimmungen gelockert haben, finden sie unter diesem Link.

So eine Argumentation kann den Reiseveranstalter auch ohne Reisewarnung zur Annahme Ihres Vertragsrücktritts bewegen.
Wenn sich der Reiseveranstalter trotzdem nicht auf den kostenlosen Rücktritt einlässt, versuchen Sie einen Wertgutschein oder eine Umbuchung auf eine andere Destination oder einen späteren Zeitpunkt zu erreichen!

  • Alle Zusagen des Reiseveranstalters schriftlich einfordern.

     

Mein Reiseveranstalter hat wegen des Coronavirus die Pauschalreise abgeändert


Laut Pauschalreisegesetz [§ 9(2)] müssen Reiseveranstalter Kunden zeitgerecht vor Beginn der Pauschalreise informieren, wenn sich Wesentliches am Programm der Reise, wie etwa Route oder im Preis enthaltene Besichtigungen oder Ausflüge ändern. Als weiterer Grund können sich sonstige erhebliche Änderungen der Reise wegen Vorgaben durch Behörden des Ziellandes ergeben.

 

Daraufhin haben Kunden das Recht, innerhalb einer vom Reiseveranstalter festgelegten angemessenen Frist die Änderung anzunehmen oder können vom Vertrag kostenfrei zurücktreten!

 

Bei allen bis hier erwähnten Punkten müssen auf jeden Fall die Kunden Kontakt zum Reiseveranstalter aufnehmen, von selbst werden die Firmen in den meisten Fällen nicht die Kosten erstatten!

 

Musterbrief Rücktritt von Pauschalreise wegen Gefahr am Urlaubsort
 

 

Ich habe eine Individualreise gebucht und bin noch nicht unterwegs

 

Anders als bei Pauschalreisen hat man bei Individualreisen, also wenn man selbst direkt bei Beförderungsunternehmen, Hotels, Veranstaltungen und Buchungsplattformen Einzelleistungen gebucht hat, weniger leicht Anspruch auf kostenlosen Rücktritt vom Vertrag.
 

  • Aus aktuellem Anlass reduzierten fast alle Fluglinien ihre Flugpläne von Österreich aus nach Italien, China oder Israel. Sollte der eigene Flug abgesagt worden sein, bekommt man natürlich einen Ersatzflug angeboten oder auf Wunsch das Geld zurück.
  • Abgesehen davon bieten die für betroffene Ziele am meisten gebuchten Fluglinien (Lufthansa Gruppe einschließlich der AUA, und weiters Wizzair, Ryanair, Laudamotion etc.) für zeitnahe Buchungszeiträume kostenlose Umbuchungen. Sehen Sie auf der Webseite Ihrer Fluglinie wegen neu geregelter Fristen und Bedingungen nach!
    • Falls beides nicht zutrifft, versuchen Sie zu argumentieren, dass bereits das Verlassen des Flughafens unzumutbar ist. Einen gesetzlich geregelten Anspruch hat man hier allerdings nicht, denn der Aufenthalt vor Ort ist nicht Teil des Vertrages mit dem Transportunternehmen.
  • Beachten Sie, dass Hotels oder Buchungsplattformen wie booking.com oft ohnehin kurzfristige kostenlose Stornos gewähren (oft bis zu 24 Stunden vor Ankunft).
  • Bei einer reinen Hotelbuchung gilt das nationale Recht des Staates, wo die Unterkunft liegt. In vielen Ländern, so auch in Italien, gilt Folgendes:
    • Falls Ihre gebuchte Unterkunft in einem Ort liegt, den sie am geplanten Anreisetag wegen behördlichen Verboten gar nicht erreichen können, dann schulden Sie dem Hotel keine Stornogebühr. Eine eventuell gemachte Anzahlung bekommen sie zurück.
    • Falls Sie wegen der Nichterreichbarkeit des ursprünglichen Ortes eine andere Unterkunft buchen müssen und so Mehrkosten im Vergleich zum alten Unterkunftspreis entstehen, können Sie diese nicht vom ursprünglichen Vermieter einfordern.
    • Falls der Ort, wo die gebuchte Unterkunft liegt, doch erreichbar ist, Sie aber aufgrund von Berichterstattung nicht anreisen möchten, argumentieren Sie damit, dass ein Aufenthalt an diesem Ort derzeit unzumutbar und gefährlich ist.
    • Sie möchten daher entweder eine kostenlose Umbuchung auf einen späteren Zeitpunkt oder einen kostenlosen Rücktritt vom Vertrag und können passende Berichterstattung und persönliche Gründe anführen, die Ihre Argumentation der Unzumutbarkeit der Reise stützen.

 

Musterbrief Gefahr am Urlaubsort, Individualreise

Überblick über erweiterte Stornorechte in Österreich aktiver Reiseanbieter

 

 

Ich bin bereits unterwegs

 

Auch bei einer bereits laufenden Reise ist es elementar wichtig zu wissen, ob diese als Pauschalreise gebucht wurde oder nicht.

 

Ich habe bei meinem Reiseveranstalter im Rahmen einer Pauschalreise mehrere Leistungen auf einmal gebucht

 

Finanzielle Ansprüche auf Preisminderung beim Reiseveranstalter ergeben sich dann, wenn wegen des Coronavirus maßgebliche Programmpunkte einer Pauschalreise vom Veranstalter nicht erfüllt werden können. Bedingung dabei ist, dass das Programm nicht höher- oder gleichwertig im Vergleich zum ursprünglichen Programm ist.

  • Sobald aufgrund von Änderungen durch Quarantänemaßnahmen oder Schließung von Sehenswürdigkeiten wichtige Teile der Reise nicht erfüllt werden und der Reiseveranstalter diese Probleme auch nicht beheben kann, ist es wichtig schon während der Reise schriftlich zu reklamieren. Somit haben Kunden Anspruch auf Preisminderung, allerdings keinen Anspruch auf Schadenersatz für entgangene Urlaubsfreuden.
  • Es kann Probleme bei der vom Pauschalreiseveranstalter organisierten Rückbeförderung geben, wenn zum Beispiel der Flughafen gesperrt wurde. In so einem Fall muss der Veranstalter die Nächtigungskosten in einer etwa gleichwertigen Unterkunft wie bisher für die Dauer von drei Nächten bezahlen. Die darauffolgenden Nächtigungskosten von  der Passagierrechteverordnung der EU, falls anwendbar, von den Transportunternehmen gedeckt sein.

Musterbrief Gefahr am Urlaubsort, Pauschalreise, Hotel

 

Einzelbuchungen bei einer Individualreise

 

Sie haben Ihre laufende Reise selbst organisiert und die Einzelleistungen wie Anreise und Unterkunft selbst separat bezahlt.
 

Die Fluggastrechteverordnung der Europäischen Union gilt auch bei außergewöhnlichen Umständen unverändert und gestrandeten Fluggästen stehen bei großen Verzögerungen kostenfreie Unterkunft, Verköstigung und Umbuchung auf alternative Beförderungsmittel zu.

 

Lesen Sie dazu unseren Artikel zur Fluggastrechteverordnung.

 

Wenn sie mehrere Unterkünfte zum Beispiel bei einer Rundreise gebucht haben und überlegen Ihren Reiseplan zu kürzen, so hängt es vom nationalen Recht und den Details im Einzelfall ab, ob Sie ein kostenloses Rücktrittsrecht bei den von Ihnen abgesagten Nächtigungen haben. Prüfen Sie die Stornobedingungen Ihrer Unterkunftsgeber, oft sind kurzfristige kostenlose Stornos ohnehin bis 1 Tag vor Anreise möglich.

 

 

 

Fragen zu Quarantäne und Reiseverboten

 

Wenn Sie vor Antritt einer gebuchten Reise zu Hause in Österreich in Quarantäne müssen und deshalb die Reise nicht antreten können, haben Sie nicht automatisch ein kostenloses Rücktrittsrecht gegenüber dem Anbieter.
Unter Umständen muss der österreichische Staat Ihren finanziellen Schaden ersetzen, also wegen Nichtantretens der Reise unvermeidbare Kosten, wie etwa Visum- oder Stornokosten, tragen.

  • Bei Quarantäne am Reiseort und dadurch verlängertem Aufenthalt hängt es vom nationalen Recht des jeweiligen Staats ab, wer die entstandenen Kosten zu tragen hat. Uns wurden bis dato von keinem Konsumenten gemeldet zu zusätzlichen Zahlungen wegen Hotelnächten in Quarantäne auch außerhalb der EU aufgefordert worden zu sein. Bisher hat immer der Staat, der die Quarantäne verhängte, die Kosten übernommen.
    • Sollten Sie vom Hotel vor Ort zu einer zusätzlichen Zahlung aufgefordert werden, verweigern Sie diese und weisen darauf hin, dass der Hotelbetreiber oder der Reiseveranstalter von seinem Staat, der die Quarantäne verhängt hat, die Kosten einfordern soll. Wenn das nicht gelingt, halten Sie auf dem Zahlungsbeleg der Hotelrechnung fest, dass Sie „nur unter Vorbehalt der rechtlichen Klärung und Rückforderung“ bezahlt haben.
  • Wenn Sie im Rahmen einer Pauschalreise eine Rundreise durch mehrere Länder oder eine Kreuzfahrt gebucht haben, kann es passieren, dass Sie in Ihr Zielland nicht einreisen dürfen, weil Sie zuvor in einem als riskant klassifizierten Drittland waren.
    • Die ursprüngliche Reiseroute muss dadurch zu erheblichen Teilen abgeändert werden. Somit ist die Pauschalreisen nun nicht mehr zumindest gleichwertig verlaufen und daraus ergeben sich Ansprüche auf Preisminderung beim Reiseveranstalter.

Reisende in Quarantäne im Ausland können mit Mehrkosten konfrontiert sein, weil sie die Rückreise nicht wie geplant antreten können.

  • Falls Sie eine Pauschalreise gebucht haben, wo das Hotel in dem Sie unter Quarantäne gestellt wurden und der verpasste Heimtransport Teil des Vertrages waren, versuchen Sie vom Reiseveranstalter eine kostenlose Umbuchung auf einen neuen Heimtransport zu fordern.

Falls Sie im Rahmen Ihrer Individualreise Flug und Hotel getrennt voneinander gebucht haben, besteht gegenüber dem Transportunternehmen kein Anspruch auf kostenlose Umbuchung auf einen späteren Zeitpunkt. Ob das Land, welches die Quarantäne verhängt hat, die Zusatzkosten tragen wird ist nicht eindeutig geklärt und von der jeweiligen nationalen Gesetzesgebung zu Epidemien abhängig.

 

Israel und die Einreisesperre für Österreicher

 

Seit Freitag 8 Uhr (6.3.2020) gilt wegen des Coronavirus in Israel ein Einreiseverbot für sämtliche aus Österreich sowie Italien, Deutschland, Spanien, Frankreich und der Schweiz kommende Reisende.  Pauschalreisende sind aufgrund des § 10 im Pauschalreisegesetz geschützt und bekommen ihr Geld zurück.

 

Individualreisende sind schlechter gestellt. Für Hotel- oder Mietwagenbuchung und ähnliche Leistungen vor Ort gilt israelisches Recht und es wird schwierig Rückbuchung von Anzahlungen oder Stornokostenbefreiung zu erreichen. Sie können um Kulanz anfragen und versuchen eine Umbuchung oder eine Gutschrift für später zu bekommen.

 

Prüfen Sie auf der Webseite Ihrer Fluglinie, ob der Flugplan überhaupt eingehalten wird. Flüge von Wien nach Tel Aviv wurden bei Stichproben zum Zeitpunkt des Schreibens trotz des Einreiseverbots noch angeboten. Aktuell gewähren die meisten Fluglinien aufgrund des Coronavirus freizügigere Umbuchungsbestimmungen.

 

Meine Buchung wurde vom Anbieter storniert

 

Wenn eine Buchung von der Fluggesellschaft, dem Reiseveranstalter oder vom Unterkunftsgeber abgesagt wurde, müssen diese den Kunden eine passende Alternative anbieten oder, wenn dies entweder nicht möglich ist oder vom Kunden nicht gewünscht wird, erfolgte Zahlungen an Kunden zurückerstatten. Dies betrifft aktuell vor allem Reisen nach China, Italien oder Israel.

 

Eventuell haben Sie durch den Flugausfall zusätzlich einen Anspruch auf eine Ausgleichszahlung nach der EU-Fluggastrechteverordnung.

 

Weitere, vom Flug unabhängig gebuchte Leistungen wie zum Beispiel Hotel oder Mietwagen, werden nicht automatisch storniert. In solchen Fällen müssen Kunden den jeweiligen Anbieter kontaktieren und selbst in den allgemeinen Geschäftsbedingungen ihrer Reiseunterlagen nachsehen, wie ein Rücktritt und mögliche Erstattung vereinbart sind. Meist werden dann aber Stornogebühren fällig.

 

Reiseversicherung greift bei Coronavirus nicht

 

Das Coronavirus gilt als höhere Gewalt und ist somit in einer Klausel über nicht versicherbare Risiken in ihrer Reiseversicherung von der Deckung der Stornokosten ausgenommen. Ihre Stornoversicherung würde Ihnen nur helfen, wenn Sie vor Abreise selbst plötzlich schwer erkranken oder andere schwerwiegende Ereignisse in Ihrem Umfeld auftreten. Für Details prüfen Sie bitte Ihre Versicherungspolizze.

  • Falls Sie eine Rechtschutzversicherung haben, fragen Sie dort, bezüglich dem Streit mit der Fluglinie, dem Hotel, etc. über die Stornokosten, um Deckung (=Übernahme der Anwalts- oder Gerichtskosten) an.
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